pussyimploder – life under pressure

der hier folgende texte erreichte uns über die attac-mailingliste. (danke an thomas und stephan!)

In Spanien soll es ein Plakat gegeben haben: “Leise, weckt die Griechen nicht!“.

Seit heute Abend gibt es auf dem zentralen Platz der Verfassung vor dem Parlament in Athen ein Schild : “Wir sind aufgewacht!” Tausende Menschen sind heute in Griechenland wieder auf die Straße gegangen und haben zentrale Plätze besetzt. Allein in Athen waren über 20.000 Menschen auf den Beinen. Auf der Facebook-Seite, mit der für die Proteste in Athen mobilisiert wurde, könnt Ihr Euch Bilder und Videos anschauen:
<http://www.facebook.com/pages/%CE%91%CE%B3%CE%B1%CE%BD%CE%B1%CE%BA%CF%84%CE%B9%CF%83%CE%BC%CE%B5%CE%BD%CE%BF%CE%B9-%CE%A3%CF%84%CE%BF-%CE%A3%CF%85%CE%BD%CF%84%CE%B1%CE%B3%CE%BC%CE%B1/210627972310743?sk=wall>.
Bemerkenswert für Athen: Nach allem was zu hören und zu sehen ist, blieben die Proteste bisher wohl absolut friedlich und fanden völlig unabhängig von jeglichen Massenorganisationen wie Parteien oder Gewerkschaften statt.
Am Ende des folgenden englischen Artikels findet Ihr nochmal den Links zur Athener Seite sowie weitere Links zu ähnlichen Facebook-Seiten in Thessaloniki, Patras und Heraklion (allerdings bisher leider noch ohne Videos und Bilder):
http://www.keeptalkinggreece.com/2011/05/24/greeks-to-protest-the-crisis-indignants-at-syntagma-sq-may-25/

Athens 25-5-2011

In Griechenland hält sich immer noch die Troika aus EU-Kommission, IWF und Europäischer Zentralbank auf, um neue Sparmaßnehmen durchzusetzen. Letzte Nacht protestierten bereits die Hafenarbeiter von Piraeus mit einem Sitzstreik, weil ihr Hafen genau wie der in Thessaloniki möglichst umgehend privatisiert werden soll. Es sind die beiden größten Häfen des Landes. Außerdem sind bereits den zweiten Tag die Geschäftsräume der griechischen Postbank besetzt. Auch da soll umgehend privatisiert werden, ebenso wie bei der griechischen Telekom, von der weitere 16% Staatsanteile an die Deutsche Telekom verkauft werden sollen, die bereits 30% davon besitzt. Dort kam es zu einer 48stündigen Arbeitsniederlegung.
Danach sollen dann auch noch unter anderem der staatliche Energieversorger, die staatliche Lottogesellschaft, weitere Teile des Flughafens und vieles mehr verkauft werden. Außerdem ist von einem Verkauf der Bahn und Schürfrechten für Erdgasvorkommen in der Ägäis die Rede. Selbst der Spiegel titelt: Griechenland startet gigantischen Schlussverkauf
(http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,764451,00.html)!
Geplant sind Erlöse bis 2015 in Höhe von 50 Milliarden Euro. Zu den absehbaren Folgen siehe auch unsere Presseerklärung von heute Mittag:
<http://www.attac.de/aktuell/neuigkeiten/detailansicht/datum/2011/05/25/privatisierungen-griechenland-zur-pluenderung-freigegeben/?no_cache=1&cHash=6e1fca9c4b74024ee149c9e59a1ec4e9>
Das ist aber noch lange nicht alles, was die Regierung plant. Es soll allein dieses Jahr noch weitere Budget-Einsparungen in Höhe von 6,4 Milliarden Euro geben. So soll z.B. weiter bei den Rentner gespart werden (880 Mio. €) und die Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst von 37,5h/Woche auf 40h/Woche angehoben werden bei entsprechender Reduktion der Arbeitsplätze (550 Mio. €). 450 Mio. € will man reinholen durch die Einsparungen in und Schließung von Verwaltungsstellen im öffentlichen Dienst und weitere 310 Mio. € im Gesundheitswesen bei der Bezahlung von Medikamenten. 380 Mio. € sollen bei der Sozialhilfe zusammenkommen, 770 Mio. € durch das Streichen von Steuererleichterungen (nicht nur für Yachten, sondern auch für Geringverdiener) und 1,4Mrd. durch weitere Steuerhöhungen z.B. bei Getränken, Tabak und Autos.
Wenn die Regierung unter alle bereits identifizierten Maßnahmen einen Strich macht, dann kommt sie auf Ausgabeeinsparungen von 2,25 Mrd. € und zusätzliche Einnahmen von 2,55 Mrd. €, womit also von den angepeilten 6,4Mrd. € erst 4,8 Mrd. € erreicht sind. Nach Maßnahmen für die noch fehlenden 1,6 Mrd. € soll noch gesucht werden. Wenn man die dieses Jahr noch findet, ist man der Meinung im Zeitraum von 2014 bis 2015 noch mal 3 Mrd. € einzusparen zu müssen. Wer sich den ganzen Wahnsinn als Powerpoint geben will, findet unter
<http://www.minfin.gr/portal/en/resource/contentObject/id/1043ee98-b6cc-4b14-871c-f1a0939aafdf>
eine ebensolche Präsentation des griechischen Finanzministeriums in englisch (rechts auf Presentation klicken).
Bei all diesen Maßnahmen weigert sich mittlerweile sogar die konservative Opposition mitzuziehen. In Griechenland wird jetzt über Neuwahlen und sogar ein Referendum diskutiert. Die griechische EU-Kommissarin hat allerdings schon klar gemacht, über was da abgestimmt werden soll: Entweder es wird gespurt, oder Griechenland soll aus dem Euro raus (was die Griechen in ihrer Mehrheit gegenwärtig auch nicht wollen).
Weiter Quellen:
Keep talking Greece auf englisch mit letzten Bilder aus Athen von heute
Abend:
http://www.keeptalkinggreece.com/2011/05/25/indignados-griecos-thousands-greeks-protest-austerity-pcts/
Auf deutsch: Griechenland Zeitung von heute Nachmittag (noch vor den Protesten):
http://www.griechenland.net/news_details.php?siteid=11501
Auf englisch: Keep talking greece von gestern für die Mobilisierung auf
Facebook:
http://www.keeptalkinggreece.com/2011/05/24/greece-whats-next-greek-indignados-on-the-rise/

und zum schluss noch ein video aus berlin

Acción Indignadxs Berlin – vista del embajador de España